Verfassungsrecht

Prüfungsnummer: 310

Semester: ab 4. Semester (Schwerpunktbildung)

Dauer des Moduls: Ein Semester

Art des Moduls (Pflicht, Wahl, etc.): Wahlpflicht

Lehrveranstaltungen des Moduls:
Grundkurs I Öffentliches Recht
AG zum Grundkurs I Öffentliches Recht

Häufigkeit des Angebots des Moduls: Jedes Wintersemester

Zugangsvoraussetzungen: Keine

Verwendbarkeit des Moduls für andere Studiengänge:
Pflicht- bzw. Wahlmodul für andere Studiengänge. Das Nähere regeln die Bestimmungen des entsprechenden Studiengangs.

Modulverantwortlicher/Modulverantwortliche: Prof. Dr. Stefan Haack

Name der/des Hochschullehrer/s: Prof. Dr. Stefan Haack

Lehrsprache: Deutsch

Zahl der zugeteilten ECTS-Credits: 9

Gesamtworkload und ihre Zusammensetzung (z.B. Selbststudium + Kontaktzeit):
Kontaktzeit (Vorlesung, Übung etc.) 67,5 Std.; Selbststudium: 202,5 Std.

Lehrveranstaltungsstunden (LVS): 6

Art der Prüfung/ Voraussetzung für die Vergabe von Leistungspunkten:
Erfolgreiche Teilnahme an der Klausur (120 Min.) zum Grundkurs I Öffentliches Recht

Gewichtung der Note in der Gesamtnote: Regeln die Bestimmungen des entsprechenden Studiengangs

Qualifikationsziele des Moduls:
Im Rahmen des Moduls sollen die Studierenden Grundkenntnisse über den Staatsaufbau, die Verfassungsprinzipien und die Besonderheiten des Verfassungsrecht vermittelt erhalten. Die Funktion der Verfassung und ihre Geltungsvoraussetzungen sowie die Auslegung ihrer Normen werden behandelt. Dabei wird Wert gelegt auf den Einbezug der prozessualen Möglichkeiten, die bei der Verletzung von Verfassungsrecht bestehen. Die Staatsorgane werden ebenso behandelt, wie die drei Funktionen Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtssprechung.
Die vorlesungsbegleitende Arbeitsgemeinschaft soll die Möglichkeit zur Wiederholung und Vertiefung des allgemeinen Verwaltungsrechts bieten.

Inhalte des Moduls:
1. Grundkurs I Öffentliches Recht
Erstes Kapitel: Das Verfassungsrecht
§ 1 Der Staat als Gegenstand des Verfassungsrechts
§ 2 Die Verfassung
§ 3 Die Auslegung von Rechtsnormen, insbes. der Verfassung
§ 4 Der Stufenbau der Rechtsordnung
§ 5 Die Normenkontrollverfahren vor dem BVerfG
Zweites Kapitel: Die historischen Grundlagen des GG in Grundzügen
§ 6 Die geschichtlichen Grundlagen
Drittes Kapitel: Die verfassungsrechtlichen Grundentscheidungen
§ 7 Die Republik
§ 8 Die Demokratie
§ 9 Die Parteien
§ 10 Der Rechtsstaat
§ 11 Die Gewaltenteilung
§ 12 Der Sozialstaat
§ 13 Der Bundesstaat
§ 14 Die bundesstaatlichen Verfahren vor dem BVerfG
§ 15 Die Entscheidung zur offenen Staatlichkeit (auswärtige Gewalt und Europäische Eini-gung)
Viertes Kapitel: Die Verfassungsorganisation
§ 16 Der Bundespräsident
§ 17 Der Bundestag
§ 18 Der Bundesrat
§ 19 Die Bundesregierung
§ 20 Das Bundesverfassungsgericht
Fünftes Kapitel: Die Staatsfunktionen
§ 21 Die Legislative
§ 22 Die Exekutive mit kommunaler Selbstverwaltung
§ 23 Die Judikative
§ 24 Besonderheiten der Finanzverfassung
§ 25 Besonderheiten der Wehr- und Notstandsverfassung
2. Arbeitsgemeinschaft zum Grundkurs I Öffentliches Recht
Fallbesprechungen

Lehr- und Lernmethoden des Moduls:
Der Grundkurs wird als Vorlesung gestaltet. Es wird vor dem Semesterbeginn ein Skript zur Verfügung gestellt.
Die Arbeitsgemeinschaften finden in mehreren Gruppen mit möglichst nicht mehr als 25 Teilnehmern statt. Hier stehen Fallbesprechungen im Vordergrund, die damit ebenfalls auf die Abschlussklausur vorbereiten.

Literatur (Pflichtlektüre/zusätzlich empfohlene Literatur):
Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht, 27. Aufl., 2011.
Maurer, Hartmut, Staatsrecht I, 6. Aufl., 2010.