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Gastvortrag Dr. Bernhard Heitzer

Wer den Weg abkürzt, der kommt nie zu Hause an

Unter dieses Motto stellt Staatssekretär Dr. Bernhard Heitzer seine Gastvorlesung an der Europa Universität. Gerne war Herr Heitzer der Einladung von Viadrina Professor Georg Stadtmann gefolgt und traf in einem voll besetzten Audimax auf die Frankfurter Studierendenschaft. Gleich zu Beginn warb er für eine Beibehaltung des eingeschlagenen Konsolidierungskurses in Europa, auch wenn er für Viele zurzeit mit großen Härten und Einschnitten verbunden sei.

Als Ursache für die Eurokrise machte Heitzer u. a. eine permanente Verletzung des Maastricht-Defizit Kriteriums aus, auch Deutschland und Frankreich stemmten sich Hand in Hand gegen ein Defizitverfahren. Ferner führt die einheitliche Geldpolitik in Europa zu sehr niedrigen Zinssätzen, so das falsche Anreizsignale gesetzt wurden und eine Fehlallokation von Ressourcen erfolgte. Beispielhaft seien hier die Investitionen im spanischen Immobiliensektor erwähnt. Die Vertrauenskrise in die Zukunfts- und Handlungsfähigkeit der Euro-Staaten könne nur durch eine weitere Konsolidierung gelöst werden. Es sollen z. B. Schuldenbremsen in den nationalen Verfassungen verankert werden und eine Verbesserung der Überwachung makroökonomischer Entwicklungen erfolgen.

Erste sichtbare Erfolge des Konsolidierungsprozesses seien in der Verringerung der Leistungsbilanzdefizite Irlands und Portugals und einer signifikanten Reduktion der Lohnstückkosten in Irland und Portugal zu sehen. Dieser Weg sollte auch zukünftig weiter beschritten werden. Einer gemeinsamen Haftung für Staatsschulden in Form von Eurobonds wurde hingegen eine klare Absage erteilt, weil diese Maßnahme nur weitere Fehlanreize erzeugen würde. Die Zukunft von Europa hängt – wie bereits Walter Eucken, der Begründer der Freiburger Ordoliberalen Schule betonte – am folgenden Kranz von Rahmenbedingungen: Stabiles Geld, Privateigentum, Haftungsprinzipien und einer Konstanz in der Wirtschaftspolitik. Die verabreichte Medizin würde schon wirken, man sollte daher die Therapie nicht vorzeitig abbrechen, sonst würde die Bevölkerung nur die negativen Seiten der Konsolidierung kennengelernt haben, ohne von den positiven Effekten zukünftig profitieren zu können.

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